Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version: 1.01 – Stand: September 2004

 

Das sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der:
NEXT Systems GmbH
Geschäftsführer: Dipl.-Kaufmann J. Hoffmann

Senkingstr. 7/8
31137 Hildesheim / Deutschland

Tel.: +49 (0)5121– 9997102
Fax: +49 (0)5121 - 9986895
eMail: info@lorodesign.de

USt-Ident.Nr.: DE 234567353
Handelsregister: HRB 3515 ; AG Hildesheim



1. Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen

1.1.
Die NEXT Systems GmbH (nachstehend: „NEXT Systems“) bietet über den Internet-Shop rund um das Thema „Mode mit Wolle“ zum Kauf an – und zwar im Wesentlichen Handstrickgarne, Wolle und Zubehör sowie Strickanleitungen. Für sämtliche auf dem Online-Marktplatz abgeschlossenen Verträge gelten die hier vorliegenden AGB.

1.2.
Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden – selbst bei Kenntnis – nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1.
Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Kaufabwicklung durchgeführt und die Bestellung bestätigt hat.

3. Rückgaberecht und -folgen

Verbrauchern steht – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die gekauften Artikel ein Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

3.1.
Der Verbraucher kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder eMail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

NEXT Systems GmbH
Senkingstr. 7/8
31137 Hildesheim / Deutschland
Fax: +49 (0)5121 - 9986895
eMail: info@lorodesign.de

3.2.
Das Rückgaberecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder bei Verträgen, die in der Form von Versteigerungen geschlossen werden. Ebenfalls zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden

3.3.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

4. Preise, Liefer- und Versandkosten, Zahlungsbedingungen

4.1.
Sämtliche Preise gelten – wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist – ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe innerhalb der konkreten Angebote detailliert angegeben ist.
Im Fall einer Versendung gegen Nachnahme fallen weitere Nachnahmegebühren an, die vom Kunden zu tragen sind, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

4.2.
Der Kunde verpflichtet sich, alle Beträge spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei NEXT Systems. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug.

4.2.1.
Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

4.2.2.
Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; NEXT Systems behält sich jedoch vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

4.3.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch NEXT Systems anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1.
Die Lieferung der Artikel erfolgt, wenn nicht ausnahmsweise etwas anders ausdrücklich vereinbart worden ist, grundsätzlich gegen Vorkasse und auf dem Versandwege – d.h. der Versand der Ware bzw. deren Aushändigung an den Kunden erfolgt erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei NEXT Systems.

5.2.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

5.3.1.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

5.3.2.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

5.3.3.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

5.4.
Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

6. Mitteilung von Transportschäden

6.1.
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese NEXT Systems unverzüglich zu melden. Der Kunde wird NEXT Systems zudem bei der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung nach besten Kräften unterstützen.

6.2.
Der Kunde verpflichtet sich zudem, dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware unmittelbar bei Ablieferung anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar ist; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen und NEXT Systems anzuzeigen.

7. Kundendienst, Gewährleistung und Garantie

7.1.
Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an NEXT Systems unter den obig angeführten Kontaktdaten zu richten.

7.2.
Die bloße Präsentation der Waren im Internet-Shop ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel.
Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt. Genauere Informationen hierzu sind den einzelnen Produktdokumentation zu entnehmen.

7.3.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.
Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. NEXT Systems bleibt allerdings berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Gegenüber Unternehmern leistet NEXT Systems für Mängel der Ware dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.4.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet.

7.5.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Wählt der Kunde dabei Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 8 dieser AGB.

7.6.
Mängelansprüche von Verbrauchern verjähren innerhalb von zwei Jahren, die von Unternehmern innerhalb von einem Jahr ab Ablieferung der Ware.

7.7.
Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt auch bei „gewolltem Verschleiß”.

7.8.
Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

8. Haftung

8.1.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet NEXT Systems uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von NEXT Systems beruhen.
Darüber hinaus haftet NEXT Systems uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

8.2.
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet NEXT Systems, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

8.3.
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet NEXT Systems gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

8.4.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.

 

9. Schlussbestimmungen

9.1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

9.3.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von NEXT Systems. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wahlweise ist NEXT Systems auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

 

 

____________________________________________________________________________Ende_